Allgemeine Geschäftsbedingungen der Orbisan Ltd.

- Stand August 2009 -

§ 1 Geltungsbereich

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von den folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Vertragspartners werden nicht anerkannt, es sei denn, die Orbisan Ltd. hätte ausdrücklich anderslautenden Geschäftsbedingungen schriftlich ausgedrückt zugestimmt. Abweichungen gelten nur, wenn sie von der Orbisan Ltd. ausdrücklich anerkannt worden sind. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Orbisan Ltd. gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem jeweiligen Vertragspartner.

§ 2 Kaufpreis

Der Kaufpreis wird gemäß der in der Anlage aufgeführten Preisliste (inklusive Versand) berechnet. Auch die Fälligkeit des Kaufpreises ergibt sich aus der aktuellen Preisliste. Soweit von der Preisliste abweichende Zahlungsziele abgesprochen werden, müssen diese schriftlich von der Orbisan Ltd. bestätigt werden.

§ 3 Lieferung

Die Lieferung erfolgt zum Geschäfts- oder Wohnsitz des Kunden nach dessen Angaben. Die Preisgefahr geht von der Orbisan Ltd. auf den Kunden mit Übergabe der Ware an die Transportperson über.

§ 4 Gewährleistung

Die Annahme der gelieferten Ware erfolgt unter Vorbehalt der Untersuchung auf Richtigkeit und Tauglichkeit. Der Kunde ist verpflichtet, gelieferte Waren innerhalb angemessener Frist auf offenkundige Qualitäts- oder Quantitätsabweichungen zu überprüfen. Die Rüge ist rechtzeitig, sofern sie der Orbisan Ltd. innerhalb einer Frist von 10 Arbeitstagen nach Eingang der Lieferung beim Kunden zugeht.

Die Orbisan Ltd. ist im Gewährleistungsfalle berechtigt, nach ihrer Wahl nachzubessern, oder Ersatzlieferungen zu leisten. Die Orbisan Ltd. ist verpflichtet, alle zum Zwecke der Nachbesserung, oder der Ersatzlieferung erforderlichen Aufwendungen zu tragen. Im Falle der Ersatzlieferung ist das, oder sind die Teile, für die Ersatz geliefert wurde, an die Orbisan Ltd. zurückzugeben. Wird das Teil, für welches Ersatz geliefert wurde  nicht innerhalb von 14 Tagen nach Meldung der Versandbereitschaft der Ersatzlieferung an Orbisan Ltd. zurückgeliefert, so entfällt rückwirkend der Gewährleistungsanspruch des Kunden für das beanstandete Teil und die Orbisan Ltd. ist berechtigt, auch die Ersatzlieferung wie eine normale Lieferung zu behandeln.

Die Orbisan Ltd. leistet keine Gewähr für Mängel und Mangelfolgeschäden, die aus oder im Zusammenhang mit einer fehlerhaften Anwendung entstehen, insbesondere wenn die Anwendung entgegen den Vorgaben des Herstellers oder nicht fachgerecht erfolgt.

Eine etwaige Produkthaftung der Orbisan Ltd., insbesondere sich hieraus ergebende Schadenersatzansprüche des Kunden, bestehen nicht, soweit der Fehler des Produktes aus fehlerhafter Anwendung entsteht, bzw. die Verwendung des Produktes entgegen den Vorgaben des Herstellers erfolgt, oder nicht fachgerecht erfolgt. Die Benutzung erfolgt auf eigene Gefahr. Die Orbisan Ltd. ist verpflichtet, einem Geschädigten innerhalb eines Monats nach Zugang dessen diesbezüglicher Aufforderung den Hersteller, oder diejenige Person zu benennen, der/die der Phalomed Manufacturing Ltd. das Produkt geliefert hat. Die Orbisan Ltd. haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

§ 5 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail), oder –wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch  nicht  vor  Eingang  der  Ware  beim  Empfänger und  auch  nicht  vor  Erfüllung  unserer  Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB und gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Orbisan Ltd. - UB3A Industrial Estate - San Gwann SGN3000 / Malta

Widerrufsfolgen 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und  ggf.  gezogene  Nutzungen  (z.  B.  Zinsen)  herauszugeben. Können  Sie  uns  die  empfangene Leistung  ganz  oder  teilweise  nicht  oder  nur  in  verschlechtertem  Zustand  zurückgewähren,  müssen  Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich  gewesen  wäre –  zurückzuführen  ist.  Im  Übrigen  können  Sie  die  Pflicht  zum  Wertersatz  für  eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren  Wert  beeinträchtigt. Paketversandfähige  Sachen  sind  auf  unsere  Gefahr  zurückzusenden.  Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.  Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

§ 6 Sonstiges

Der Gerichtsstand für alle Meinungsverschiedenheiten aus diesem und aufgrund dieses Vertrages ist bei Vollkaufleuten der Firmensitz der Orbisan Ltd.

Die Aufrechnung ist nur mit unstreitigen, rechtskräftig festgestellten und anerkannten Forderungen zulässig. Änderungen oder Zusatzvereinbarungen bedürfen der Schriftform.

Für alle Rechtsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien gelten die gesetzlichen Vorschriften des Staates Malta.

§ 7 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des Vertrages unwirksam sein, so bleibt der Rest des Vertrages und der Rest der Allgemeinen Geschäftsbedingungen davon unberührt. Die Parteien werden dann eine der unwirksamen, oder ungültigen Regelung wirtschaftlich möglichst nahekommende rechtswirksame Ersatzregelung treffen.